Zürcher Regierungsrat verhindert Debatte zur kantonsweiten Mega-Busse von CHF 50'000 bei Verstoss gegen Impfzwang
- Redaktion
- 12. Apr.
- 2 Min. Lesezeit
Zürcher Regierungsrat lässt Kantonsrat und Bevölkerung bei Vernehmlassung zur aktuellen Revision Gesundheitsgesetz (GesG) über Busse von CHF 50'000 bei Verstoss gegen Impfobligatorium weiterhin im Dunkeln!
Am 1. März 2020 trat die vielen unbekannte Strafbestimmung mit Mega-Busse von CHF 50'000 im Kanton Zürich in Kraft. Als in St. Gallen im Frühjahr 2026 von einer kantonsweiten Busse von CHF 20'000 die Rede war, ging ein Aufschrei durch die Bevölkerung. Nie würde der Souverän wissentlich einer solchen Vorlage zustimmen. Doch im Kanton Zürich kam die Bussbestimmung klammheimlich schon 2020 ins Gesundheitsgesetz, ohne dass Zürcher Kantonsrat und Bevölkerung davon wussten.
Auch bei der am 15. Juni 2025 gestarteten kantonalen Vernehmlassung zur Revision des Zürcher Gesundheitsgesetzes kommt der Passus nicht vor. Die erneute Unterschlagung dieser Zwangsbestimmung erstaunt angesichts der Tragweite der aktuellen Debatte um Impfschäden: Eine Debatte, die offenbar um jeden Preis vermieden werden will. Dabei wurden auch im Kanton Zürich viele Menschen zur experimentellen mRNA-Injektion genötigt: zahlreiche plötzlich & unerwartete Todesfälle, eine massive Zunahme an Schlaganfällen und Herzinfarkten, ein nie dagewesener Lebengeburtenrückgang bei gleich hoch bleibenden Schwangerschaften, Vervielfachung der ME/CFS-Betroffenen, Turbokrebs, Multiorganversagen... Gerade angesichts des laufenden mRNA-Impfskandals (1) müsste das Zürcher kantonsweite Impfobligatorium mit Bussandrohung von CHF 50'000 breit diskutiert werden.
Passus, der bereits bei der Vernehmlassung zur letzten Revision des kantonalen Gesundheitsgesetzes mutmasslich unterschlagen wurde:
Stellungsnahme der Freien Liste, nachdem die Zürcher Strafbestimmung im Zusammenhang mit der Skandal-Debatte (Busse von 20'000) im Kanton St. Gallen bekannt wurde:
Online Petition des AFB mit der Forderung nach Wiederholung der Vernehmlassung des
Gesundheitsgesetzes des Kanton Zürich:
(1) Covid-mRNA-Impfskandal in der Schweiz
Impf-Geschädigte werden von Politik im Stich gelassen. BAG sprach erst 2 Entschädigungen (Stand -April 2026) bei über 52'000 eingegangenen Schadensmeldungen bei Swissmedic (letztes update 2023), wovon über 17'000 als schwerwiegend eingestuft wurden:
(2) Justiz mauert: Nach 3 Jahren Lavieren um Zuständigkeit (Anzeige vom Jahr 2022!) : 2025 Nicht-Anhandnahme durch Berner Staatsanwaltschaft.
Die Untätigkeit der Justiz lässt Frage aufkommen, wie es in der Schweiz um die Gewaltenteilung bestellt ist.
(3) Die Freie Liste Zürich schweigt nicht, doch in der medialen & politischen Debatte wird das Thema aktiv verschwiegen und online zensuriert.
Omertà in den Medien: Keine Glasnost zu Covid-Impfschäden bei den Zürcher Stadtrats- & Gemeinderatswahlen 2026: Trotz 110 Plakaten und 60'000 Flyern auf gesamten Stadtgebiet www.freieliste.org/positionen und dem 2. Impfschaden-Filmfestival www.postvacfilms.ch
Eine Debatte findet nicht statt. Die Kandidaten der Freien Liste wurden weder interviewt, noch zu Podiumsdiskussionen eingeladen. www.freieliste.org
Dabei ist es bekannt: zahlreiche Lokalpolitiker und Lokalgrössen sind von Covid-Impfschäden betroffen. Doch sie getrauen sich nicht darüber zu reden. Das mediale und Bildungspolitische Framing ist so stark auf Ausschluss jeglicher Kritik ausgerichtet, dass Schweigen, selbst für schwerst Geschädigte, als bessere Option betrachtet wird, als überhaupt eine öffentliche Debatte anzustossen.
Soeben ist wieder ein junger Dj/Musiker 'plötzlich & unerwartet' gestorben.
weitere Links:
Stadt Zürich: Massiver Lebend-Geburtenrückgang (-20%) bei gleichbleibenden Schwangerschaften:
Doku zu Schweizeer Impfgeschädigen von Mike Wyniger
Rückruf-Kampagne mit Links zu Pfizer-Dokumenten:
Abspaltung von der Alternativen Liste fordert Moratorium für mRNA-Injektionen:
Der Zürcher Regierungsrat muss zu Transparenz und offener Information über wesentliche Gesetzesinhalte verpflichtet werden. Die umstrittene Busse von 50'000 CHF und damit verbundene Nötigung zur "Impfung" muss öffentlich diskutiert werden.
Ebenso ist die kantonale Vernehmlassung mit vollständigen Unterlagen nachzuholen:
Pressemitteilung ABF Schweiz
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