Positionen
Freiheit und direkte Demokratie stärken
Pharmaskandale aufarbeiten
Laufende Diskriminierungen sofort stoppen
Dieser Teil wird ab sofort laufend überarbeitet. Die zum Teil hastig und unfertig formulierten Abschnitte können als Diskussionsgrundlage dienen.
​
Gesundheitspolitik
I
Kein Bettenabbau bei Bettenmangel!
Es ist völlig unverständlich, dass ausgerechnet in einer vorgeblichen Gesundheitskrise der Bettenabbau weitergeht.
Keine Spitalschliessungen bei überlasteten Spitälern
Es ist völlig unverständlich, dass ausgerechnet in einer Gesundheitskrise weiterhin Spitäler geschlossen werden.
Rolle der kantonalen Gesundheitsdirektorenkonferenz untersuchen (GDK)
Die Gesundheitspolitik wird zur Zeit von Akteuren dominiert, die den Interessen der Bevölkerung und der Patienten völlig zuwider handeln. Pharmalobbyisten dominieren aktuell die Gesundheitspolitik. Das ständige Sekretariat der GDK verfolgt eine zumindest fragwürdige Agenda und wird von einem der umstrittensten Pharmalobbyisten präsidiert.
Swissmedic untersuchen – Menschenversuche stoppen!
Die "Straight-to-Human" Markteinführungen mit dem Placet von Swissmedic sind sofort zu stoppen. Sorgfaltspflichtsverletzungen der Behörde und beim BAG sind unverzüglich zu untersuchen. Es gilt die Unschuldsvermutung – doch die Strafanzeige www.coronaanzeige.ch sollte endlich zu juristischen Verfahren führen. Die Bundesanwaltschaft muss aktiv werden, denn es ist Gefahr im Verzug. Die Fortsetzung der Verabreichung von experimentellen Injektionen – die schon vielfach zu Körperverletzungen mit Todesfällen geführt haben – ist besonders verantwortungslos. Dass die etablierten Parteien SP, FDP, CVP (Mitte), Grüne, GLP und SVP hier weiterhin weggschauen, ist skandalös.
Gesundheitspolitik
II
Austitt aus der WHO? Diese Maximalforderung steht im Raum.
Der Grundgedanke einer Weltgesundheits-Organisation ist im Prinzip nicht falsch, sondern im Grunde genommen eine gute Idee. Leider haben Pharmalobbyisten und andere Akteure weite Teile der WHO unterwandert. Es braucht also tiefgreifende Reformen, eine Neuausrichtung und eine personelle Neubesetzung. Strafrechtlich relevante Handlungen müssen von unabhängigen Gerichten beurteilt werden.
Nichtigkeitserklärung und Rücktritt von vom Bundesrat abgeschlossenen Verträgen​
Der Bundesrat hat in den letzten drei Jahrzehnten mit diversen internationalen Organisationen am Parlament vorbei Verträge abgeschlossen, die mindestens als umstritten bezeichnet werden können. Darunter fallen unter anderem die mit GAVI, CEPI und dem Global Preparedness Monitoring Board (GPMB) abgeschlossenen Verträge. Es gilt die Unschuldsvermutung, doch es gibt zahlreiche Verdachtsmomente, dass diese Organisationen in den "Swissmedic-Skandal" involviert sind.
Nichtigkeitserklärung und Rücktritt von vom Bundesrat mit Pfizer, Moderna & Co. abgeschlossenen Verträgen im Zusammenhang mit Covid-19 ​
wegen mutmasslich strafbarer Aktivitäten und nachweislich toxischer Inhaltsstoffe. Es gilt die Unschuldsvermutung. Mehr Informationen: www.coronaanzeige.ch
Gesundheitspolitik
III
Rücknahme der Fallpauschalen als Finanzierungsmodell
Stopp des laufenden Abbaus in der Pflege.
Stopp des Test- und Impfzwangs in den Pflegeberufen. Sowohl die wissenschaftliche Grundlage der Testkits (Antigen und PCR) ist umstritten, wie auch jene der sogennanten "Impfstoffe" – wie unter anderem sogar von Pfizer-Mitarbeiterin Janine Small zugegeben wurde. Gerade im Pflegebereich ist die "Impfung" sofort zu stoppen, da sie zu einem hohen Krankenstand beim Personal führt – ohne irgendeinen Nutzen.
PostVac-Opfer angemessen medizinisch betreuen und entschädigen
Nicht nur Pandemrix (Verdreifachung der Narkolepsiefälle mit hoher Dunkelziffer), sondern auch andere Injektionen haben zu zahlreichen Schädigungen geführt.
Gerade viele junge Leute klagen nach der Twinrix-Injektion über chronische gesundheitliche Probleme – nur schon im nächsten Umfeld sind uns 5 Fälle bekannt – diese werden von den Zulassungsbehörden und Herstellern weiter abgestritten.
​
C19-PostVac-Opfer angemessen medizinisch betreuen und entschädigen
Keine Injektion hat in der Geschichte der Injektionsstoffe zu mehr Schäden geführt als die diversen C19-Injektionen. Es gibt die politische Forderung bei beteiligten Pharmakonzernen, Politikern und Organisationen Vermögenswerte zu sichern: zur Einrichtung eines Entschädigungsfonds für die Opfer der experimentellen C19-Injektionen
(siehe u. a. www.postvac.ch).
Spaltung beenden
Schluss mit der Spaltung der Bevölkerung durch
BigPharma, BigTech, Medien- und mutmasslich amtsmissbräuchliche
Behörden-Propaganda
Schluss mit der
-
Spaltung
-
Schreckung
-
Gängelung
-
Freiheitsberaubung
der Bevölkerung durch Propaganda-Kampagnen und grundrechtswidrige, verfassungsfeindliche Kontrollsysteme von Pharma-, Digital- und IT-Unternehmen und darin involvierter Regierungen, Behörden, Parlamente, Gerichte, Lobbyisten, ThinkTanks und andere Organisationen.
Hinweis:
Es gilt die Unschuldsvermutung.
Art 258 Schreckung der Bevölkerung
–> Nötigung, –> Amtsmissbrauch
​
Sofortiges Verbot der als sog. 'Covid-Impfstoffe' beworbenen experimentellen und – in vielen Fällen – toxischen Injektionen
Wer sog. "Covid-Impfstoffe" empfiehlt, in Verkehr bringt und Menschen damit spritzt, macht sich potentiell mehrerer Verbrechen bzw. der Beihilfe zu Verbrechen schuldig:
-
Mord / Totschlag [1]
-
(schwerer) Körperverletzung [2]
Diskussion: Eine Minderheit hält die Verbotsforderungen zu radikal, es genüge ein Verbot von behördlichem "Impfzwang". Wer sich freiwillig experimentelle Substanzen spritzen lassen wolle, solle dies weiterhin tun dürfen.
Andere sind der Meinung, dass die Injektionsschäden zu einer Überbelastung des Gesundheitssystems führen und deshalb Covid19-Injektionen sofort zu stoppen seien. Aktuell: Überbelastung durch Injektionsgeschädigte bestätigt. ​
[1] Massive Übersterblichkeit seit Einsatz der Injektionen. Inhaltsstoffe und Tausende Obduktionen bestätigen die Toxizität der Covid19-Injektionen.
[2] Massive Zunahme des Krankenstandes infolge der experimentellen Injektionen.
Hinweis: Es gilt die Unschuldsvermutung.
Weitere Einlassungen: Es brauche keine neuen Gesetze, sondern der Einsatz dieser Injektionen sei schon auf Grund der geltenden Gesetze illegal.
Einlassung 2: Da bei Behörden- und Regierungskriminalität das Verwaltungsstrafrecht gelte, seien Staatsanwaltschaften und Bundesanwaltschaft auf das OK des Parlamentes (Bund) oder auf kantonaler Ebene gar auf das OK des Regierungrats angewiesen. Da gäbe es einen gewissen Interessenskonflikt...
Injektionen stoppen
Energiepolitik und Strommarkt
Grundversorgung sicherstellen statt der Spekulation opfern.
Neuverhandlung der Liberalisierung des Strommarktes.
Preisfindungsmechanismen sinnvoll revidieren.
Einvernehmliche Reformen statt disruptive Schockstrategien.
Neuverhandlung der ‘Liberalisierung’ des Strommarktes. Rückgängigmachung von Privatisierungen kommunaler Einrichtungen. Stopp der Privatisierung durch die Hintertür.
Stärkung des Transparenzgebotes bei kommunalen Dienstleistern. Überarbeitung der Regelwerke der europäischen Strompreisbörse (Siehe Yanis Varoufakis: E63: EU's electricity market: scam of the century?).
Keine ruinöse Preisfindungsmodelle wie Strombörsen-Zwang die alleine der Spekulation dienen, aber die Grund-versorgung bedrohen.
​
Keine Preisfindungsmodelle, die dazu führen, dass günstige Solar- und Windenergiekraftwerke ausser Betrieb genommen werden um teuren Atomkraftwerken hohe Margen zu garantieren.
PS: Mit dem Terror-Anschlag auf die Nordstream-Piplines ändert sich die Situation. Ein Atom-Ausstieg ist nun bis auf weiteres zu hinterfragen. Auch bei der Windkraft gibt es zunehmend Fragezeichen. Auch riesige Solarparks in Naturschutzgebieten oder auf Landwirtschaftsflächen sind zu vermeiden. https://mantelerlass-nein.ch/
Wiederherstellung der Preisstabilität.
Grundversorgung sicherstellen statt der Spekulation opfern.
Echte Investitionen in reale Energiegewinnung statt riskante Spekulationen an der Strombörse.
Einvernehmlicher Ausstieg aus fossilen Energieträgern, dort wo es tatsächlich Sinn macht statt Schockstrategien. Achtung update: Siehe PS weiter oben.
Kontinental-europäische Interessen schützen, statt Spielball geopolitischer Zerwürfnisse werden.
Umweltpolitik
statt Greenwashing
Zurück zur klassischen Umweltpolitik: Fokus auf Elimination & Reduzierung von Schadstoffen statt Kleberblockaden, Bildersturm und CO2-Hysterie
Mikroplastik-Verschmutzung der Umwelt stoppen: Verunreinigungen mit Plastikpartikeln, Mikroplastikfasern sind mittlerweile in den entlegensten Gebieten nachweisbar.
​
Schutz von Wasser, Luft und Böden.
Schutz vor toxischen Nanopartikeln.
Schutz vor Elektrosmog und Strahlung.
Schutz vor gentechnischen Eingriffen,
Veränderungen, Kreislaufkontaminationen.
Keine Patente auf Saatgut und Lebewesen.
​
Nachhaltige, ökologische, schadstofffreie Gebäudesanierungen statt staatlich geförderten Sondermüll-Pfusch. Stopp von Gebäudesanierungen mit zertfiziertem, angeblich klimafreundlichem Sondermüll.
​
Verkehrspolitik: Wir sind für einen gut ausgebauten ÖV, das geht aber nur, wenn das Personal nicht gezwungen wird, experimentelle Giftinjektionen hinzunehmen, die zu hohen Krankenständen führen...
Temporeduktionen und Richtplan: Wir sind für eine Umsetzung des Richtplans, aber mit Augenmass und Sinn für Verhältnismässigkeit. Während bei Schulen und in Wohnquartieren Tempo 30 oder Tempo 20 sehr willkommen ist, ist das bei Hauptverkehrsachsen fragwürdig; sie sollen nicht komplett ausgebremst werden und bei Tempo 50 bleiben dürfen. In anderen Fällen ist eine Differenzierung Richtung Tempo 40 zu prüfen. Es gibt sinnvollere Massnahmen zur Lärmreduktion, als eine generelle Ausbremsung des Verkehrs runter auf Tempo 30: Wenn Maximalforderungen in der Realpolitik ankommen, muss man sie auf ihre Verhältnismässigkeit überprüfen.
Landwirtschaft
als Lebensmittel
Gewässer- und Lebensmittelverschmutzung mit synthetischen, toxischen Pestiziden und Herbiziden stoppen.
​
Schutz der kleinbäuerlichen, ökologischen Landwirtschaft. Erhalt von fruchtbaren Böden durch Kreislaufwirtschaft, Permakultur, Wiederentdeckung von mehrjährigem Gemüse, Fruchtfolgeflächen statt Import von Kunstdünger-Einzel-Komponenten mit der Folge von humusarmen, ausgelaugten Böden.
Keine Patente auf Saatgut und Lebewesen. Gentech-Moratorium beibehalten. Keine Aufweichung durch die Hintertür.
https://www.bioforumschweiz.ch/links/
​
Neue Technologien dort einsetzen, wo es Sinn macht: Fortschritte im maschinengestützten "Precision Farming" erlauben pestizid- und herbizidfreien Anbau von diversen Kulturpflanzen.
Neutralität &
Souveränität
Neutralität statt Spielball geopolitischer Zerwürfnisse
Die Schweiz, als diplomatische Vermitterin zwischen divergierenden geopolitischen Interessen, hat nur als neutrales Land eine Zukunft.
​
Direkte Demokratie und Föderalismus statt Zentralismus
Die direkte Demokratie und der Föderalismus sind zentrale Stützen unserer Souveränität.
Entscheidungen sollen einvernehmlich und auf der tiefst möglichen Ebene getroffen werden. Transparenz und das Öffentlichkeitsprinzip, Anhörung aller Involvierten und Betroffenen, Einvernehmlichkeit sind notwendig und unabdingbar um das Vertrauen in Ämter und Behörden sicherzustellen.​
Finanzpolitik
Mutmasslich amtsmissbräuchliche Verschleuderung von Steuergeldern sofort stoppen!
Seit 2020 gibt es Verdachtsmomente, dass gewisse Regierungen und Behörden Verträge mit Pharmakonzernen abgeschlossen haben, bei denen gegen diverse gesetzliche Bestimmungen verstossen wurde. Hinweis: Es gilt die Unschuldsvermutung.
​
Tobin-Steuer statt Lohnarbeit oder Mehrwert besteuern?
Neben einer soliden, verantwortungsvollen Finanzpolitik sind Modelle zu echten Reformen zu prüfen, statt immer höhere Abgaben, bei gleichzeitigem Abbau des Service Public.
Hier sind sicher Prof. Marc Chesney und Prof. em. M. Janssen anzuhören.
​
Geldpolitik und Geldschöpfung mit demokratischer Mitbestimmung?
Wie unabhängig ist die SNB? Welchen Einfluss haben Akteure der BIZ? Welche Rolle spielt der IMF? Die Umwälzungen, die grösstenteils hinter verschlossenen Türen beschlossen werden, ob bei weiterem Quanitative Easing bis Tapering, im Umgang mit Hyperinflation, bei der Einführung von CBDC's lassen die Frage aufkommen: wie ist es möglich, dass in so zentralen Fragen so wenig demokratische Mitbestimmung möglich ist? Die FL unterstützt die Bargeldinitiative.
​
Unmissverständliche Distanzierung von
Xenophobie & kruden Verschwörungsmythen
Die Freie Liste distanziert sich von Vereinnahmungs-Versuchen durch rechts-aussen und von unbelegten Verschwörungsmythen.
Als ein mitten in der Stadt Zürich enstandenes urbanes, heterogenes und diverses Gefäss liegt uns nichts ferner als Xenophie, Rassismus und Antisemitismus.
Im folgenden nehmen wir Stellung zu häufigen Fragen:
Wie definiert ihr die Abgrenzung gegen rechts-aussen und 'krude' Verschwörungsmythen?
Es ist tatsächlich so, dass es Geschichts-revisionistische Auffassungen gibt, die zum Beispiel in der Kolonialzeit begangene Völkermorde leugnen oder beschönigen. Oder Verschwörungsmythen, die einseitig Religionsgemeinschaften, ob den Islam, den jüdischen Glauben oder gar das Christentun, für alles Übel der Welt verantwortlich machen wollen. Davon grenzen wir uns selbstverständlich in aller Form ab. Die Leugnung von Verbrechen und Massenmorden der Gegenwart sind für uns ebenso inakzeptabel. Wir staunen, dass zum Beispiel in der Stadtzürcher GLP rechtsextreme Positionen und Agenten von Apartheidstaaten geduldet werden. Allzu simplizistischen Weltbildern begegnen wir mit Aufklärung.
Wir stehen für eine säkulare Politik, finden es jedoch befremdlich, wenn ausgerechnet der aktuelle Präsident der Schweizer Freidenker ein Anhänger der ZeroCovid-Sekte ist und die falschen Propaganda-Mythen der Pharmakonzerne verbreitet indem er die "Freiheits-Impfler"-Kampagne lancierte, obwohl schon damals verfügbare Daten eine negative Wirksamkeit feststellen liessen.
Ist die Freie Liste eine Partei?
Die Freie Liste ist immer nur als Freie Liste von Parteilosen gedacht gewesen und hatte nie den Anspruch eine Partei zu werden. Es war immer klar, dass unsere gemeinsamen Kernthemen im Bereich Gesundheitspolitik liegen insbesondere in der Verteidigung des Hippokratischen Eids, des Grundsatzes 'Primum non nocere', des Nürnberger Codex und der in der Achtung der universellen Menschenrechte.
​
Wie positioniert die Freie Liste zwischen links & rechts?
Die Freie Liste ist sich bewusst, dass es Versuche von rechts-aussen gibt, das Massnahmen- und Injektionskritische Umfeld zu vereinnahmen. Gerade um diesem Umstand etwas zu entgegnen, ist die Freie Liste überhaupt entstanden. Es kann nicht sein, dass wir Kritik an #BigPharma rechts-aussen überlassen, im Gegenteil: gerade Menschen mit migrantischem Hintergrund wurden als Arbeitnehmende überproportional zur Injektion genötigt und sind häufiger Opfer übergriffiger Verordnungen und von medizinischen Fehlbehandlungen.
​
Gibt es das links-rechts Schema überhaupt noch?
Es gibt Versuche die Begriffe zu verwirren und es ist ja auch so, dass ursprünglich linke Politiker, einmal im Parlament oder in der Exekutive, Positionen übernehmen, die mit linker Politik nichts zu tun haben. So zum Beispiel ausgerechnet der SP-Politiker Fabian Molina, der eine allgemeine "Covid-Impfpflicht" forderte – man stelle sich vor: ein erklärter Antifaschist macht also gemeinsame Sache mit mehrfach wegen schadhafter Produkte und lügnerischem Marketing verurteilten Pharmakonzernen und mit in linken Kreisen sehr umstrittenen Organisationen wie GAVI, Cepi, WEF. Dabei ist ja gerade die Bündelung von Staat und Konzernen der Inbegriff des Faschismus. Die Aussage, dass viele Linke die Rechten rechts überholt haben, ist stimmig.
​
Wie steht die Freie Liste zum Thema Migration?
Als städtische Organisation können wir mit polarisierenden Schlagworten wie 'Remigration' wenig anfangen. Städte sind seit jeher Orte des Austausches und Handels, die gerade von der Vielfalt leben. Es ist jedoch klar, dass auch bei der Zuwanderung das Prinzip der Verhältnismässigkeit gewahrt werden muss.
Wie positioniert sich die Freie Liste im Bereich der Identitätspolitik?
Bei der Zusammenstellung der ersten Liste für die Zürcher Stadtrats- und Gemeinderatswahlen 2022 kandidierten 26 Frauen und 18 Männer, darunter 2 Transpersonen, die Gründerinnen des Transensyndikats. Die Freie Liste ist ein urbanes, weltoffenes Gefäss. Beim Zusammenstellen der Liste für die Kantonsratswahlen 2023 gab es wegen der taktischen Zusammenarbeit mit ländlichen Gefässen und wertkonservativen Exponenten spürbare Differenzen. Grundsätzlich wehren wir uns gegen die Politsierung von Lifestyle-Themen, die nur der Polarisierung dienen. Jeder nach seiner Façon, also weder woke noch anti-woke.
​
Wie steht die Freie Liste zum Patriotismus & Nationalismus?
Als Zürcher sind wir natürlich Lokalpatrioten. Die Schweiz ist mit vier Sprachregionen kulturell sehr heterogen. Deshalb auch hier: Anerkennung der Unterschiede und Vielfalt, Höflichkeit im Umgang, Respekt, Anstand, Anpassung an die örtlichen Umgangsformen. Gerade das ist die stärke der Schweiz.
​
Was heisst für die Freie Liste Aufarbeitung?
Was heisst für die Freie Liste Aufarbeitung?
Neben der juristischen Aufarbeitung der behördlich verordneten Nötigungen, Freiheitsberaubungen, Schreckung der Bevölkerung und die mehrfachen Verstösse gegen die Arzneimittelwerbe-verordnung durch Influenzer, ist vor allem die stafrechtliche Aufarbeitung der Körperverletzungen mit Todesfolge durch die Nötigung zum Spritzen-Roulette notwendig. Neben der juristischen Aufarbeitung wird aber sicher auch eine politische und gesellschaftliche Aufarbeitung und viel Aufklärung notwendig sein.