Positionen
Aktuelle Parolen
Abstimmung vom 22. September 2024
Bund:
BVG Reform – NEIN
Biodiversitätsinitiative
Für die ökologisch orientierte Bauern-Gewerkschaft uniterre.ch Initiative löst die Biodiversitätsinitiative keine Probleme:
"Diese landwirtschaftlichen Reserve- und Ausgleichsflächen sind mit 19,3% der LN bereits heute beachtlich, verfehlen aber ihr Ziel. Die einzige Maßnahme, die wirkliche Verbesserungen bringt, ist die Vernetzung.
Nur durch die generelle Verbreitung kurzer Versorgungskreisläufe, der Relokalisierung der Verarbeitungsstrukturen und einer deutlichen Aufwertung der bäuerlichen Lebensmittelproduktion kann die Zerstörung der Biodiversität gestoppt und umgekehrt werden.
Die Initiative scheint diese mit dem Wirtschafts- und Handelssystem verbundenen Überlegungen leider nicht berücksichtigt zu haben. Ein solcher Vorschlag verlagert die Problematik des industriellen Lebensmittelsystems, indem er den Selbstversorgungsgrad zugunsten eines erhöhten Transport- und Importaufwands senkt, mit anderen Worten, indem er die durch unser Produktions- und Konsumsystem verursachte Gefährdung der Biodiversität jenseits unserer Grenzen auslagert."
https://uniterre.ch/de/fuer-eine-gesellschaftspolitische-debatte-ueber-die-biodiversitaet/
Zwar ist Biodiversitäts-Initiative gut gemeint, aber für bereits ökologisch arbeitende Bauern bringt sie absurderweise nur Nachteile. Mit dem Resultat, dass die regionale Ernährungssouveränität geschwächt wird. Insgesamt ergäbe sich eine noch stärkere Verlagerung der Nahrungsmittelproduktion ins Ausland.
Stimmfreigabe bzw. NEIN
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Kanton:
Bildungsgesetz:
"Anders als anerkannte Geflüchtete dürfen sogenannt “vorläufig aufgenommene” Asylsuchende erst nach fünf Jahren ununterbrochenem Aufenthalt in der Schweiz Stipendien beantragen, wenn sie eine Ausbildung (Berufslehre oder Studium) absolvieren möchten. Die vorgeschlagene Änderung des kantonalen Bildungsgesetzes möchte diese unnötige und diskriminierende Hürde für junge Menschen, die Kriegen und Krisen entflohen sind und langfristig in der Schweiz bleiben werden, beseitigen."
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Stadt Zürich
Stadtklima-Initiativen – Stimmfreigabe, Stichfrage, Gegenvorschlag
Die Stadtklimainitiativen werden kritisch gesehen. Bäume pflanzen ist aber nicht das dümmste. Entsiegelung von Oberflächen ist ebenfalls ok. Die dafür aufgebrachten Beweggründe sind hingegen fragwürdig.
Uferschutzinitiative: JA, Gegenvorschlag JA, Stichfrage Volksinitiative
Rahmenkredit EWZ: Sowohl Windparks wie auch hochalpine Photovoltaik werden sehr kritisch gesehen. Besser sollte in lokale Photovoltaik auf bestehenden Dachflächen investiert werden.
Nein zur CO2-Abscheidung Werdhölzli: Statt sich auf Reduktion von Toxinen zu fokussieren, wird auf Grund von CO2-Börse und CO2-Junk-Science-Modellierungen nun tatsächlich Geld in Carbon Capture verlocht. Statt auf 'nettonull2040'-Junk-Science-Ziele sollte sich die Stadt auf die Reduktion von toxikologisch relevaten Schadstoffen fokussieren.
Neubau Schulanlage Tüffenwies JA, Erweiterung Schulanlage Luchswiesen JA,
Umbau Liegenschaft Krähbühlstrasse 58 Stimmfreigabe
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Demnächst wird unser Parolen Archiv hier abrufbar sein:
9. Juni 2024, 3. März 2024
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POSITIONEN
Freiheit und direkte Demokratie stärken
Pharmaskandale aufarbeiten
Laufende Diskriminierungen sofort stoppen
Dieser Teil wird ab sofort laufend überarbeitet. Die zum Teil hastig und unfertig formulierten Abschnitte können als Diskussionsgrundlage dienen.
Demnächst wird die ganze Struktur der Webseite überholt.
Gesundheitspolitik
I
Kein Bettenabbau bei Bettenmangel!
Es ist völlig unverständlich, dass ausgerechnet in einer vorgeblichen Gesundheitskrise der Bettenabbau weitergeht.
Keine Spitalschliessungen bei überlasteten Spitälern
Es ist völlig unverständlich, dass ausgerechnet in einer angeblichen Gesundheitskrise weiterhin Spitäler geschlossen werden. Die immer grösser werden Gesundheitsbürokratie bei gleichzeitiger Verschlechterung der Pflege und Grundversorgung ruft nach Reformen bei der das Pflegepersonal gesträrkt wird, statt einer weiteren Sparrunde ausgesetzt wird.
Rolle der kantonalen Gesundheitsdirektorenkonferenz untersuchen (GDK)
Die Gesundheitspolitik wird zur Zeit von Akteuren dominiert, die den Interessen der Bevölkerung und der Patienten völlig zuwider handeln. Pharmalobbyisten dominieren aktuell die Gesundheitspolitik. Das ständige Sekretariat der GDK verfolgt eine fragwürdige Agenda und wird von einem der umstrittensten Pharmalobbyisten präsidiert. Die massive Zusnahme an iatrogenen Behandlungen muss endlich gestoppt werden.
Swissmedic untersuchen – Menschenversuche stoppen!
Die "Straight-to-Human" Markteinführungen mit dem Segen von Swissmedic sind sofort zu stoppen. Sorgfaltspflichtsverletzungen der Behörde und beim BAG sind unverzüglich zu untersuchen. Es gilt die Unschuldsvermutung – doch die Strafanzeige www.coronaanzeige.ch sollte endlich zu juristischen Verfahren führen. Die Bundesanwaltschaft muss aktiv werden, denn es ist Gefahr im Verzug. Die Fortsetzung der Verabreichung von experimentellen Injektionen – die schon vielfach zu Körperverletzungen mit Todesfällen geführt haben – ist besonders verantwortungslos. Dass die etablierten Parteien SP, FDP, CVP (Mitte), Grüne, GLP und SVP weiterhin weggschauen, ist skandalös.
PS. Neben EDU sind nun mindestens 70% der SVP aufgewacht. Ausgerechnet bei den Grünen und SP ist dagegen die Faktenresistenz noch sehr gross. Der Tanz mit der Pharmalobby dürfte bei den Wählern mittelfristig zu Konsequenzen führen.
Gesundheitspolitik
II
Austitt aus der WHO? Diese Maximalforderung steht im Raum.
Der Grundgedanke einer Weltgesundheits-Organisation ist im Prinzip nicht falsch, sondern im Grunde genommen eine gute Idee. Leider haben Pharmalobbyisten und andere Akteure weite Teile der WHO unterwandert. Es braucht also tiefgreifende Reformen, eine Neuausrichtung und eine personelle Neubesetzung. Strafrechtlich relevante Handlungen müssen von unabhängigen Gerichten beurteilt werden.
UPDATE / Anmerkung 8. Juni 2024: Es gibt Hinweise, dass die Gewährung ungewöhnlich weitreichender Immunität vor jeglicher Strafverfolgung für WHO-Funktionäre, von Anfang an die Absicht verschleierte, Bevölkerungskontrolle, medizinische Menschenversuche und Sterilisierungsprogramme, unter dem Vorwand medizinischer Massnahmen, betreiben zu können. Neuste Vorfälle bestätigen, dass die Forderung nach einem Austritt aus der WHO keine extreme Massnahme ist, sondern auf Grund der durch die WHO weiterhin propagierten laufenden Menschenversuche mit Millionen von Todesfällen & Sterilisierungen, ein sofortiger Austritt aus diesem mutmasslich straffällig gewordenen Verein aus ethischen Gründen notwendig ist.
Nichtigkeitserklärung und Rücktritt von vom Bundesrat abgeschlossenen Verträgen​
Der Bundesrat hat in den letzten drei Jahrzehnten mit diversen internationalen Organisationen am Parlament vorbei Verträge abgeschlossen, die mindestens als umstritten bezeichnet werden können. Darunter fallen unter anderem die mit GAVI, CEPI und dem Global Preparedness Monitoring Board (GPMB) abgeschlossenen Verträge. Es gilt die Unschuldsvermutung, doch es gibt zahlreiche Verdachtsmomente, dass diese Organisationen u. a. in den "Swissmedic-Skandal" involviert sind. Bei der Beschaffung der sog. C19-Impfstoffe im Jahr 2020 war massgeblich Vasella-Zögling Andrin Oswald involviert, der direkt zuvor bei der Bill & Melinda Gates Stiftung tätig war. Der ehemalige Leiter der Novartis-Impfstoffsparte Andrin Oswald war bereits beim Vogelgrippe-Skandal involviert. Dass die ausgerechnet die Novartis Impfstoffproduktion bei den Behringwerken in Marburg zeitgleich ebenfalls im Jahr 2020 an BioNTech ging, involviert waren dabei Swiss Life Asset Managers, bedarf einer genaueren Untersuchung. Die historische Vorbelastung der Behringwerke, die bei Menschenversuchen des KZ Buchenwald involviert waren, müsste bei Journalisten eigentlich Interesse wecken.
Nichtigkeitserklärung und Rücktritt von vom Bundesrat mit Pfizer, Moderna & Co. abgeschlossenen Verträgen im Zusammenhang mit Covid-19 ​
wegen mutmasslich strafbarer Aktivitäten und nachweislich toxischer Inhaltsstoffe. Es gilt die Unschuldsvermutung. Mehr Informationen siehe Evidenzreport: www.coronaanzeige.ch
Pfizer-Interne-Dokumente vom Feb 2021 belegen eine negative Wirksamkeit und massive Schäden: https://phmpt.org/wp-content/uploads/2021/11/5.3.6-postmarketing-experience.pdf
1000 peer-reviewed Fallberichte und Studien belegen massive Schäden:
https://drtrozzi.org/2023/09/28/1000-peer-reviewed-articles-on-vaccine-injuries/
Gesundheitspolitik
III
Rücknahme der Fallpauschalen als Finanzierungsmodell
Stopp des laufenden Abbaus in der Pflege.
Stopp des Test- und Impfzwangs in den Pflegeberufen. Sowohl die wissenschaftliche Grundlage der Testkits (Antigen und PCR) ist umstritten, wie auch jene der sogennanten "Impfstoffe" – wie unter anderem sogar von Pfizer-Mitarbeiterin Janine Small zugegeben wurde. Gerade im Pflegebereich ist die "Impfung" sofort zu stoppen, da sie zu einem hohen Krankenstand beim Personal führt – ohne irgendeinen Nutzen.
PostVac-Opfer angemessen medizinisch betreuen und entschädigen
Nicht nur Pandemrix (Verdreifachung der Narkolepsiefälle mit hoher Dunkelziffer), sondern auch andere Injektionen haben zu zahlreichen Schädigungen geführt.
Gerade viele junge Leute klagen nach der Twinrix-Injektion über chronische gesundheitliche Probleme – nur schon im nächsten Umfeld sind uns 5 Fälle bekannt – diese werden von den Zulassungsbehörden und Herstellern weiter abgestritten.
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C19-PostVac-Opfer angemessen medizinisch betreuen und entschädigen
Keine Injektion hat in der Geschichte der Injektionsstoffe zu mehr Schäden geführt als die diversen C19-Injektionen. Es gibt die politische Forderung bei beteiligten Pharmakonzernen, Politikern und Organisationen Vermögenswerte zu sichern: zur Einrichtung eines Entschädigungsfonds für die Opfer der experimentellen C19-Injektionen
(siehe u. a. www.postvac.ch).
Spaltung beenden
Schluss mit der Spaltung der Bevölkerung durch
BigPharma, BigTech, Medien- und mutmasslich amtsmissbräuchliche
Behörden-Propaganda
Schluss mit der
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Spaltung
-
Schreckung
-
Gängelung
-
Freiheitsberaubung
der Bevölkerung durch Propaganda-Kampagnen und grundrechtswidrige, verfassungsfeindliche Kontrollsysteme von Pharma-, Digital- und IT-Unternehmen und darin involvierter Regierungen, Behörden, Parlamente, Gerichte, Lobbyisten, ThinkTanks und andere Organisationen.
Hinweis:
Es gilt die Unschuldsvermutung.
Art 258 Schreckung der Bevölkerung
–> Nötigung, –> Amtsmissbrauch
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Sofortiges Verbot der als sog. 'Covid-Impfstoffe' beworbenen experimentellen und – in vielen Fällen – toxischen Injektionen
Wer sog. "Covid-Impfstoffe" empfiehlt, in Verkehr bringt und Menschen damit spritzt, macht sich potentiell mehrerer Verbrechen bzw. der Beihilfe zu Verbrechen schuldig:
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Mord / Totschlag [1]
-
(schwerer) Körperverletzung [2]
Diskussion: Eine Minderheit hält die Verbotsforderungen zu radikal, es genüge ein Verbot von behördlichem "Impfzwang". Wer sich freiwillig experimentelle Substanzen spritzen lassen wolle, solle dies weiterhin tun dürfen.
Andere sind der Meinung, dass die Injektionsschäden zu einer Überbelastung des Gesundheitssystems führen und deshalb Covid19-Injektionen sofort zu stoppen seien. Aktuell: Überbelastung durch Injektionsgeschädigte bestätigt. ​
[1] Massive Übersterblichkeit seit Einsatz der Injektionen. Inhaltsstoffe und Tausende Obduktionen bestätigen die Toxizität der Covid19-Injektionen.
[2] Massive Zunahme des Krankenstandes infolge der experimentellen Injektionen.
Hinweis: Es gilt die Unschuldsvermutung.
Weitere Einlassungen: Es brauche keine neuen Gesetze, sondern der Einsatz dieser Injektionen sei schon auf Grund der geltenden Gesetze illegal.
Einlassung 2: Da bei Behörden- und Regierungskriminalität das Verwaltungsstrafrecht gelte, seien Staatsanwaltschaften und Bundesanwaltschaft auf das OK des Parlamentes (Bund) oder auf kantonaler Ebene gar auf das OK des Regierungrats angewiesen. Da gäbe es einen gewissen Interessenskonflikt...
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Krankenhaus Diagnosecodes 2021
https://www.docdroid.net/bKzqe0w/erhohung-der-krankenhausdiagnosecodes-in-2021-pdf
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Report 15.6.2023 viv cuendet / realdata
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Anmerkung 9. Juni 2024
Texte stammen teilweise noch von Ende 2021 und wurden seither nicht upgedated.
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Mittlerweile gibt es mehrere Studien, unter anderem eine aus Dänemark, die festhalten, dass rund 5% der Chargenummern für 95% der schweren Schäden verantwortlich
"Batch-dependent safety of the BNT162b2 mRNA COVID-19 vaccine"
https://onlinelibrary.wiley.com/doi/10.1111/eci.13998
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Ca. 30% Chargen machen leichtere Schäden während 65% Chargen vorerst gar keine Nebenwirkungen mit sich bringen.
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Offizielle CH-Krankenhausaufenthalt-Diagnosecodes-Daten
weisen auf eine massive Zunahme von Krebsfällen, Myocarditis, Thrombosen hin. Eine massive Senkung der Geburtenrate seit 2021 um minus 18% bei gleichzeitiger massiver Zunahme von Totgeburten und Aborten ist dokumentiert.
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Dazu sind Vorträge u. a. von Prof. Beck aufschlussreich:
Injektionen stoppen
Energiepolitik und Strommarkt
Grundversorgung sicherstellen statt der Spekulation opfern.
Neuverhandlung der Liberalisierung des Strommarktes.
Preisfindungsmechanismen sinnvoll revidieren.
Einvernehmliche Reformen statt disruptive Schockstrategien.
Neuverhandlung der ‘Liberalisierung’ des Strommarktes. Rückgängigmachung von Privatisierungen kommunaler Einrichtungen. Stopp der Privatisierung durch die Hintertür.
Stärkung des Transparenzgebotes bei kommunalen Dienstleistern. Überarbeitung der Regelwerke der europäischen Strompreisbörse (Siehe Yanis Varoufakis: E63: EU's electricity market: scam of the century?).
Keine ruinöse Preisfindungsmodelle wie Strombörsen-Zwang die alleine der Spekulation dienen, aber die Grund-versorgung bedrohen.
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Keine Preisfindungsmodelle, die dazu führen, dass günstige Solar- und Windenergiekraftwerke ausser Betrieb genommen werden um teuren Atomkraftwerken hohe Margen zu garantieren.
PS: Mit dem Terror-Anschlag auf die Nordstream-Piplines ändert sich die Situation. Ein Atom-Ausstieg ist nun bis auf weiteres zu hinterfragen. Auch bei der Windkraft gibt es zunehmend Fragezeichen. Auch riesige Solarparks in Naturschutzgebieten oder auf Landwirtschaftsflächen sind zu vermeiden. https://mantelerlass-nein.ch/
Wiederherstellung der Preisstabilität.
Grundversorgung sicherstellen statt der Spekulation opfern.
Echte Investitionen in reale Energiegewinnung statt riskante Spekulationen an der Strombörse.
Einvernehmlicher Ausstieg aus fossilen Energieträgern, dort wo es tatsächlich Sinn macht statt Schockstrategien. Achtung update: Siehe PS weiter oben.
Kontinental-europäische Interessen schützen, statt Spielball geopolitischer Zerwürfnisse werden.
Umweltpolitik
statt Greenwashing
Zurück zur klassischen Umweltpolitik: Fokus auf Elimination & Reduzierung von Schadstoffen statt Kleberblockaden, Bildersturm und CO2-Hysterie
Mikroplastik-Verschmutzung der Umwelt stoppen: Verunreinigungen mit Plastikpartikeln, Mikroplastikfasern sind mittlerweile in den entlegensten Gebieten nachweisbar.
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Schutz von Wasser, Luft und Böden.
Schutz vor toxischen Nanopartikeln.
Schutz vor Elektrosmog und Strahlung.
Schutz vor gentechnischen Eingriffen,
Veränderungen, Kreislaufkontaminationen.
Keine Patente auf Saatgut und Lebewesen.
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Nachhaltige, ökologische, schadstofffreie Gebäudesanierungen statt staatlich geförderten Sondermüll-Pfusch. Stopp von Gebäudesanierungen mit zertfiziertem, angeblich klimafreundlichem Sondermüll.
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Verkehrspolitik: Wir sind für einen gut ausgebauten ÖV, das geht aber nur, wenn das Personal nicht gezwungen wird, experimentelle Giftinjektionen hinzunehmen, die zu hohen Krankenständen führen...
Temporeduktionen und Richtplan: Wir sind für eine Umsetzung des Richtplans, aber mit Augenmass und Sinn für Verhältnismässigkeit. Während bei Schulen und in Wohnquartieren Tempo 30 oder Tempo 20 sehr willkommen ist, ist das bei Hauptverkehrsachsen fragwürdig; sie sollen nicht komplett ausgebremst werden und bei Tempo 50 bleiben dürfen. In anderen Fällen ist eine Differenzierung Richtung Tempo 40 zu prüfen. Es gibt sinnvollere Massnahmen zur Lärmreduktion, als eine generelle Ausbremsung des Verkehrs runter auf Tempo 30: Wenn Maximalforderungen in der Realpolitik ankommen, muss man sie auf ihre Verhältnismässigkeit überprüfen.
Landwirtschaft
als Lebensmittel
Gewässer- und Lebensmittelverschmutzung mit synthetischen, toxischen Pestiziden und Herbiziden stoppen.
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Schutz der kleinbäuerlichen, ökologischen Landwirtschaft. Erhalt von fruchtbaren Böden durch Kreislaufwirtschaft, Permakultur, Wiederentdeckung von mehrjährigem Gemüse, Fruchtfolgeflächen statt Import von Kunstdünger-Einzel-Komponenten mit der Folge von humusarmen, ausgelaugten Böden.
Keine Patente auf Saatgut und Lebewesen. Gentech-Moratorium beibehalten. Keine Aufweichung durch die Hintertür.
https://www.bioforumschweiz.ch/links/
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Neue Technologien dort einsetzen, wo es Sinn macht: Fortschritte im maschinengestützten "Precision Farming" erlauben pestizid- und herbizidfreien Anbau von diversen Kulturpflanzen.
Neutralität &
Souveränität
Neutralität statt Spielball geopolitischer Zerwürfnisse
Die Schweiz, als diplomatische Vermitterin zwischen divergierenden geopolitischen Interessen, hat nur als neutrales Land eine Zukunft.
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Direkte Demokratie und Föderalismus statt Zentralismus
Die direkte Demokratie und der Föderalismus sind zentrale Stützen unserer Souveränität.
Entscheidungen sollen einvernehmlich und auf der tiefst möglichen Ebene getroffen werden. Transparenz und das Öffentlichkeitsprinzip, Anhörung aller Involvierten und Betroffenen, Einvernehmlichkeit sind notwendig und unabdingbar um das Vertrauen in Ämter und Behörden sicherzustellen.​
Finanzpolitik
Mutmasslich amtsmissbräuchliche Verschleuderung von Steuergeldern sofort stoppen!
Seit 2020 gibt es mehrere Verdachtsmomente, dass Regierung und Behörden Verträge mit Pharmakonzernen abgeschlossen haben, bei denen gegen diverse gesetzliche Bestimmungen verstossen wurde. Milliarden wurden an der Schuldenbremse vorbei für experimentelle Injektionen mit schädlicher Bilanz und für diagnostisch nutzlose Tests und schädliche Massnahmen ausgegeben. Sowohl Exekutiven wie auch Behörden haben ihre Amts-, Aufsichts- und Sorgfaltsplichten mutmasslich massiv verletzt. Die Justiz wird dazu misssbraucht gegen Kritiker vorzugehen, statt für Transparenz und Aufklärung zu sorgen.
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Tobin-Steuer statt Lohnarbeit oder Mehrwert besteuern?
Neben einer soliden, verantwortungsvollen Finanzpolitik sind Modelle zu echten Reformen zu prüfen, statt immer höhere Abgaben, bei gleichzeitigem Abbau des Service Public.
Hier sind sicher Prof. Marc Chesney und Prof. em. M. Janssen anzuhören.
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Geldpolitik und Geldschöpfung mit demokratischer Mitbestimmung?
Wie unabhängig ist die SNB? Welchen Einfluss haben Akteure der BIZ? Welche Rolle spielt der IMF? Die Umwälzungen, die grösstenteils hinter verschlossenen Türen beschlossen werden, ob bei weiterem Quanitative Easing bis Tapering, im Umgang mit Hyperinflation, bei der Einführung von CBDC's lassen die Frage aufkommen: wie ist es möglich, dass in so zentralen Fragen so wenig demokratische Mitbestimmung möglich ist? Die FL unterstützt die Bargeldinitiative.
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Fluchtursachen statt Flüchtlinge bekämpfen
Die seit Verabreichung der C19-Inkjektionen massiv gesunkende Geburtenrate, bei gleichzeitiger steigender Einwanderung, sollte kein Tabuthema sein. Wie das alles miteinander zusammenhängt:
Während in Deutschland und Schweden bereits Enklaven von Einwanderern enstanden sind, bei denen Stämme und Bräuche den Rechtsstaat ersetzt haben, leiden in der Schweiz vorallem die öffentlichen Schulen unter der Situation, dass gesamte Klassenverbände der einheimischen Sprache nicht mächtig sind.
Dies gibt Privatschulen Auftrieb.
Der Versuch die europäischen Nationalstaaten abzuschaffen und jede Art von Grenzschutz und Einwanderungspolitik zu zentralisieren ist ein Angriff auf die lokal und regional gewachsene Sicherheitsarchitektur. Trotz wirtschaftlicher Globalisierung müssen lokale Interessen auf direkt-demokratische Weise gewahrt bleiben können. Die Versuche weitgehend autonome, direkt-demokratisch regierte Gemeinden durch Zentralisierung in einen digitaliserten Überwachungs- und Kontrollstaat einzuverleiben bringen mehrere Zieflkonflikte mit sich – allem voran ist die lokale direkt-demokratische Selbstbestimmung gefährdet.
Der Schutz der körperlichen Unversehrtheit vor staatlichen Übergriffen kann nur ein Staat garantieren, der nicht übermächtig ist. Die Einhaltung der Verfassung, Grundrechte und Gewaltenteilung ist deshalb von fundamentaler Notwendigkeit für einen funktionierenden Rechtsstaat. Die Aushebelung dieser Prinzipien auf Grund eines PHEIC, wie 2020 geschehen, war und ist illegal und verfassungswidrig.
Krieg, staatliche Willkür und Angriffe auf die körperliche Unversehrtheit gehören zu den häufigsten Fluchtursachen. Die von Bush-Ära-Necons geprägte Europapolitik der Gegenwart ist für Kontinental-Europa schädlich und auch für die Schweiz nicht von grossem Nutzen. Im Gegenteil, die seit 2001 laufende kriegerische Umpflügung des Nahen Ostens führt zu riesigen Flüchtlingswellen, zu Leid und Zerstörung und Traumatisierung. Die Schweiz sollte die Zusammenarbeit mit massgeblichen kriegsführenden Staaten überprüfen und sich klar distanzieren, statt sich in deren Kriegs-Bündnisse einbinden zu lassen.
Die Freie Liste setzt sich dafür ein Fluchtursachen sowohl im Ausland, wie auch im Inland zu bekämpfen.
Keine Waffenlieferungen in Kriegsgebiete! Friedensverhandlungen und Diplomatie statt endlose Kriege für die Rüstungslobby!
Nein zum Neokolonialismus.
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Dieser Teil wird ab sofort laufend überarbeitet. Die zum Teil hastig und unfertig formulierten Abschnitte können als Diskussionsgrundlage dienen.
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Unmissverständliche Distanzierung von
Xenophobie & kruden Verschwörungsmythen
Die Freie Liste distanziert sich von Vereinnahmungs-Versuchen durch rechts-aussen und von unbelegten Verschwörungsmythen.
Als ein mitten in der Stadt Zürich enstandenes urbanes, heterogenes und diverses Gefäss liegt uns nichts ferner als Xenophie, Rassismus und Antisemitismus.
Im folgenden nehmen wir Stellung zu häufigen Fragen:
Wie definiert ihr die Abgrenzung gegen rechts-aussen und 'krude' Verschwörungsmythen?
Es ist tatsächlich so, dass es Geschichts-revisionistische Auffassungen gibt, die zum Beispiel in der Kolonialzeit begangene Völkermorde leugnen oder beschönigen. Oder Verschwörungsmythen, die einseitig Religionsgemeinschaften, ob den Islam, den jüdischen Glauben oder gar das Christentun, für alles Übel der Welt verantwortlich machen wollen. Davon grenzen wir uns selbstverständlich in aller Form ab. Die Leugnung von Verbrechen und Massenmorden der Gegenwart sind für uns ebenso inakzeptabel. Wir staunen, dass zum Beispiel in der Stadtzürcher GLP rechtsextreme Positionen und Agenten von Apartheidstaaten geduldet werden. Gleichfalls lehnen wir religiösen Fundamentalismus ab, egal aus welcher Ecke er kommt. Die Strategie der Spannung des kriegstreibenden Establishments, indigene Stämme ideologisch und waffentechnisch aufzurüsten, um vermeintlich günstige Stellvertreterkriege zu führen, lehnen wir ab. Kriegsverbrechen müssen geahndet werden, unabhängig davon von wem sie begangen werden. Allzu simplizistischen Weltbildern begegnen wir mit Aufklärung.
Wir stehen für eine säkulare Politik, finden es jedoch befremdlich, wenn ausgerechnet der aktuelle Präsident der Schweizer Freidenker ein Anhänger der ZeroCovid-Sekte ist und die falschen Propaganda-Mythen der Pharmakonzerne verbreitet indem er die "Freiheits-Impfler"-Kampagne lancierte, obwohl schon damals verfügbare Daten eine negative Wirksamkeit feststellen liessen.
Ist die Freie Liste eine Partei?
Die Freie Liste ist immer nur als Freie Liste von Parteilosen gedacht gewesen und hatte nie den Anspruch eine Partei zu werden. Es war immer klar, dass unsere gemeinsamen Kernthemen im Bereich Gesundheitspolitik liegen insbesondere in der Verteidigung des Hippokratischen Eids, des Grundsatzes 'Primum non nocere', des Nürnberger Codex und der in der Achtung der universellen Menschenrechte.
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Wie positioniert die Freie Liste zwischen links & rechts?
Die Freie Liste ist sich bewusst, dass es Versuche von rechts-aussen gibt, das Massnahmen- und Injektionskritische Umfeld zu vereinnahmen. Gerade um diesem Umstand etwas zu entgegnen, ist die Freie Liste überhaupt entstanden. Es kann nicht sein, dass wir Kritik an #BigPharma rechts-aussen überlassen, im Gegenteil: gerade Menschen mit migrantischem Hintergrund wurden als Arbeitnehmende überproportional zur Injektion genötigt und sind häufiger Opfer übergriffiger Verordnungen und von medizinischen Fehlbehandlungen.
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Gibt es das links-rechts Schema überhaupt noch?
Es gibt Versuche die Begriffe zu verwirren und es ist ja auch so, dass ursprünglich linke Politiker, einmal im Parlament oder in der Exekutive, Positionen übernehmen, die mit linker Politik nichts zu tun haben. So zum Beispiel ausgerechnet der SP-Politiker Fabian Molina, der eine allgemeine "Covid-Impfpflicht" forderte – man stelle sich vor: ein erklärter Antifaschist macht also gemeinsame Sache mit mehrfach wegen schadhafter Produkte und lügnerischem Marketing verurteilten Pharmakonzernen und mit in linken Kreisen sehr umstrittenen Organisationen wie GAVI, Cepi, WEF. Dabei ist ja gerade die Bündelung von Staat und Konzernen der Inbegriff des Faschismus. Die Aussage, dass viele Linke die Rechten rechts überholt haben, ist leider Realität. Immerhin sind Politiker der EDU und der SVP früher aufgewacht als alle anderen. Umso wichtiger ist nun die Stärkung der kritischen Mitte, des moderaten Flügels und des kritischen linken Flügels.
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Wie steht die Freie Liste zum Thema Migration?
Als städtische Organisation können wir mit polarisierenden Schlagworten wie 'Remigration' wenig anfangen. Städte sind seit jeher Orte des Austausches und Handels, die gerade von der Vielfalt leben. Es ist jedoch klar, dass auch bei der Zuwanderung das Prinzip der Verhältnismässigkeit gewahrt werden muss. Siehe dazu neuer Text weiter oben: Fluchtursachen statt Flüchtlinge bekämpfen.
Wie positioniert sich die Freie Liste im Bereich der Identitätspolitik?
Bei der Zusammenstellung der ersten Liste für die Zürcher Stadtrats- und Gemeinderatswahlen 2022 kandidierten 26 Frauen und 18 Männer, darunter 2 Transfrauen, den Gründerinnen des Transensyndikats. Die Freie Liste ist ein urbanes, weltoffenes Gefäss. Beim Zusammenstellen der Liste für die Kantonsratswahlen 2023 gab es wegen der taktischen Zusammenarbeit mit ländlichen Gefässen und wertkonservativen Exponenten spürbare Differenzen. Grundsätzlich wehren wir uns gegen die Politsierung von Lifestyle-Themen, die nur der Polarisierung dienen. Jeder nach seiner Façon, also weder woke noch anti-woke.
Anzufügen muss man aber schon, dass der Grossteil der Aktivisten der Freien Liste besorgte Mütter, Grossmütter und Familienväter sind. Wenn das traditionelle Weltbild erhalten bleibt, dann ist Toleranz möglich, wenn aber gar kein Rahmen mehr da ist, dann bleibt nur noch Verwirrung.
Ein zunehmendes Problem ist die Hormon- und Pestizidbelastung im Trinkwasser, u. a. endokrine Disruptoren, Mikroplastik etc.
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Wie steht die Freie Liste zum Patriotismus & Nationalismus?
Als Zürcher sind wir natürlich Lokalpatrioten. Die Schweiz ist mit vier Sprachregionen kulturell sehr heterogen. Deshalb auch hier: Anerkennung der Unterschiede und Vielfalt, Höflichkeit im Umgang, Respekt, Anstand, Anpassung an die örtlichen Umgangsformen. Gerade das ist die Stärke der Schweiz.
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Ihr schreibt mehrmals 'wir'. Dabei seid ihr doch sehr unterschiedlich in den Meinungen.
Das stimmt. Manchmal wird das vergessen. Interessant sei die Freie Liste, weil Menschen aus den unterschiedlichsten Lagern zusammenkommen um sich gemeinsam für medizinische Freiheit und universale Menschenrechte einzusetzen.​
Was heisst für die Freie Liste Aufarbeitung?
Was heisst für die Freie Liste Aufarbeitung?
Neben der juristischen Aufarbeitung der behördlich verordneten Nötigungen, Freiheitsberaubungen, Schreckung der Bevölkerung und die mehrfachen Verstösse gegen die Arzneimittelwerbe-Verordnung durch Influenzer, ist vor allem die stafrechtliche Aufarbeitung der Körperverletzungen mit Todesfolge durch die Nötigung zum Spritzen-Roulette notwendig. Neben der juristischen Aufarbeitung wird aber sicher auch eine politische und gesellschaftliche Aufarbeitung und viel Aufklärung notwendig sein. Wir unterstützen deshalb die www.aufarbeitungsinitiative.ch